Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 18.04.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:38
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 21.02.2018 und 21.03.2018
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Bestätigung des Jahresabschlusses 2014	SVV/0544/2018
Ö 7		Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014	SVV/0545/2018
Ö 8		Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" (Entwicklungsgebot im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Reiterhof")	SVV/0543/2018
Ö 9		Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof"	SVV/0539/2018
Ö 10		Gemeinsames Bauvorhaben Kreisstraße K 7109 Skurumer Straße des Landkreises Spree-Neiße und der Stadt Forst (Lausitz) Bestätigung der Ausführungsplanung des 2. Bauabschnittes für das Straßenbauvorhaben Kreisstraße K 7109 Skurumer Straße, zwischen Muskauer Straße und Umgehungsstraße B 112	SVV/0551/2018
Ö 11		Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Bohrau" a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	SVV/0535/2018
Ö 12		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Parkstraße zwischen Gubener Straße und Heinrich-Werner-Straße	SVV/0517/2018
Ö 13		Bestätigung der Ausführungsplanung Neubau Versickerungsbecken Skurumer Straße	SVV/0552/2018
Ö 14		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2018 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0542/2018
Ö 15		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung	SVV/0546/2018
Ö 16		Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0548/2018
Ö 17		Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Allgemeinen Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin	SVV/0553/2018
Ö 18		Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin	SVV/0554/2018
Ö 19		Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht	SVV/0555/2018
Ö 20		Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2017	SVV/0547/2018
	VORLAGE
	Information: Gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 5 Absatz 3 der Haushaltssatzung der Entscheidung des Kämmerers.

	16.04.2018 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 5 Absatz 3 der Haushaltssatzung der Entscheidung des Kämmerers. Diese Information wurde zur Kenntnis genommen.

	18.04.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 20 - zur Kenntnis genommen
	Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	04.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 23 - zur Kenntnis genommen
	Information: Gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 5 Absatz 3 der Haushaltssatzung der Entscheidung des Kämmerers. Die Information wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 21		Anfragen
N 22		Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Einzugsgebiet PW Dornbuschweg, 2. Abschnitt, Erneuerung Schmutzwasserkanal Teilabschnitt Triebeler Straße (zwischen Fichtestraße und Luisenweg) in Forst (Lausitz)
N 23		Grundstücksverkauf, Gemarkung Klein Bademeusel, Flur 2, Teilfläche
N 24		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34, Teilfläche
N 25		Anfragen