Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Vorstellung einer geplanten Baumaßnahme der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH am Berliner Platz    
Ö 7  
Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0244/2021  
Ö 8  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B (Standort: OBI-Markt)" Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0258/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung „1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B (Standort: OBI-Markt)“.

 

Der Geltungsbereich ist dem in der Anlage 3 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

Die Anlagen 1 – 3 sind Bestandteil des Beschlusses.
   
    25.03.2021 - Ausschuss für Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0
   
    21.04.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    07.05.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Ziffer 1 - Abstimmungsergebnis: 27/0/1

Ziffer 2  - Abstimmungsergebnis: 27/0/1

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich angenommen.

 
Ö 9  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0261/2021  
Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Vollzug des § 12 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) hier: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Reiterhof"      
N 13     Vollzug des § 12 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) hier: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B (Standort: OBI-Markt)"      
N 14     Information zu einem geplanten Vorhaben Fotovoltaikanlagen      
N 15     Anfragen und Mitteilungen