Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 17.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:30
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 27.01.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0199/2020 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

 

   
    17.02.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    05.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 20/5/3, die Vorlage wurde mehrheitlich angenommen.

 

Ö 8  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0243/2021  
Ö 9  
Haus- und Badeordnung für die Schwimmhalle der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0235/2021  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2019
Enthält Anlagen
SVV/0236/2021  
Ö 11  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2019
SVV/0237/2021  
Ö 12  
Festlegung der Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) ab 2022
Enthält Anlagen
SVV/0239/2021  
Ö 13  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage ab 2022
Enthält Anlagen
SVV/0240/2021  
Ö 14  
Anpassung Kassenkreditrahmen
Enthält Anlagen
SVV/0247/2021  
Ö 15  
Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst (Lausitz) - Cottbus / Euloer Straße (EÜ Euloer Straße) hier: Straßenführung der Euloer Straße und Knotenpunktgestaltung Euloer Straße / Teichstraße
Enthält Anlagen
SVV/0246/2021  
Ö 16  
Anfragen / Sonstiges    
N 17     Grundstücksübertragungsvertrag Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16      
N 18     Anfragen / Sonstiges