Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Planung

Bezeichnung:	10. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium:	Ausschuss für Planung
Datum:	Do, 27.01.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 22:05
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 11.11.2021
Ö 5		Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ö 6		Fragestunde für die Einwohner
Ö 7		Information zum Bebauungsplanverfahren gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Energiepark Bohrau" mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes zur Nutzung erneuerbarer Energien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung" gemäß§ 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO hier: Aktueller Stand der Planung
Ö 8		Machbarkeitsstudie für eine innerstädtische Straßenverbindung über die Neiße hier: Bestätigung der Aufgabenstellung	SVV/0378/2022
Ö 9		Ergänzung des Integrierten Verkehrsentwicklungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz), Versionsstand 09.08.2021	SVV/0360/2021
Ö 10		Ergänzung des Integrierten Verkehrsentwicklungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz), Versionsstand 09.08.2021	SVV/0361/2021
Ö 11		Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0379/2022
Ö 12		Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz) hier: Teilkonzept Untersuchung der Euloer Straße in Forst (Lausitz)	SVV/0380/2022
Ö 13		Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Ausschreibung von Planungsleistungen	SVV/0386/2022
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beauftragt die Bürgermeisterin die Planungsleistungen (zunächst Leistungsphasen 1-3) für die Errichtung eines eingeschossigen Gebäudes zur Nutzung als Kinder und Jugendzentrum neben dem Stadion am Wasserturm im Sinne der in den Erläuterungen formulierten Aufgabenstellung auszuschreiben und zu vergeben. Die vorgeschriebenen Beteiligungen, insbesondere die des Kinder- und Jugendbeirates sind im laufenden Prozess fortwährend durchzuführen.

	24.01.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
	Ö 11 -


	27.01.2022 - Ausschuss für Planung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen


	10.02.2022 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/2 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/1/1 Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

	14.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 10 - ungeändert beschlossen


	16.02.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 14 - zurückgezogen

Ö 14		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 15		Anfragen und Mitteilungen
N 16		Weitere Grundstücksentwicklung an der Skurumer Straße
N 17		Anfragen und Mitteilungen