Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:56
Raum: Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium - Mehrzweckhalle
Ort: Jahnstraße 3 - 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 26.01.2022
SVV/0025/2022  
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 11  
Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0379/2022  
Ö 12  
Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH zum Ausbau von Glasfaserinfrastruktur in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0397/2022/1  
Ö 13  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0398/2022  
Ö 14  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0390/2022/1  
Ö 15  
Festlegung Sondereintrittspreise "110 Jahre Ostdeutscher Rosengarten" im Jahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0384/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage aufgeführten Sondereintrittspreise für Veranstaltungen im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) im Jahr 2023.

   
    07.02.2022 - Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
    Ö 6 - 
   
   
    14.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
   
    16.02.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage aufgeführten Sondereintrittspreise für Veranstaltungen im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) im Jahr 2023.

 

Abstimmung: 8/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

   
    04.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 23/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

 

Ö 16  
Anfragen / Sonstiges    
N 17     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 18     Neuer Standort des Forster Stadtarchivs durch Anmietung von Flächen bei der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 20     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 22     Anfragen / Sonstiges