Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 21.10.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	14:00 - 19:55
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Bekanntmachungen
Ö 5		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Entwicklung Universitätsklinik Cottbus & Strukturwandel - Vortrag Herr Dr. Freytag
Ö 7		Kriminalitätsstatistik der Polizeidirektion Süd - Bericht Frau Groß
Ö 8		Bericht der Bürgermeisterin
Ö 9		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr
Ö 11		Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)	SVV/0470/2022/1
Ö 11.1		Weihnachtliche Beleuchtung des Stadtzentrums im Jahr 2022	SVV/0505/2022
Ö 12		Beschluss zum Bebauungsplan "An der Elsterstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)	SVV/0480/2022
Ö 13		Beschluss zur Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschlusszur Satzung nach § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg"	SVV/0474/2022
Ö 14		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Aufhebung der Anordnung des Umlegungsgebiets "Am Sportplatz SV Süden"	SVV/0476/2022
Ö 15		Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm" mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung "Sport- und Freizeitanlage"	SVV/0487/2022
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung „Sport- und Freizeitareal am Wasserturm“ mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gem. § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung Sport- und Freizeitanlage. Der Beschluss wird ortsüblich bekanntgemacht. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

	15.09.2022 - Ausschuss für Planung
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Abstimmung über den Antrag von Herrn Gäbler Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/3/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/2/0 Abstimmung über die geänderte Vorlage Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/2 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/2 Die geänderte Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorschlag angenommen.

	21.09.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 22 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung „Sport- und Freizeitareal am Wasserturm“ mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gem. § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung Sport- und Freizeitanlage. Der Beschluss wird ortsüblich bekanntgemacht. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis über die Änderung: 5/2/2 Damit ist die Änderung angenommen. Abstimmungsergebnis der Gesamtvorlage: 8/0/1 Damit ist die Vorlage in geänderter Form einstimmig befürwortet.

	21.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung „Sport- und Freizeitareal am Wasserturm“ mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gem. § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung Sport- und Freizeitanlage. Der Beschluss wird ortsüblich bekanntgemacht. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 15/6/1 Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.
Ö 16		Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2020 - Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal Am Wasserturm" (Beschlussvorlage SVV/0178/2020)	SVV/0486/2022
Ö 17		Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Straße Klein Jamno Nr." im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)	SVV/0434/2022 (neu)
Ö 18		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG) hier: 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)	SVV/0479/2022
Ö 19		Anfragen / Sonstiges
N 20		Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin
N 21		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren Brandenburgisches Textilmuseum Forst (Lausitz), Elektroinstallation/Gebäudeautomation
N 22		Anfragen / Sonstiges