Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 38. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe

Bezeichnung:	38. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium:	Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum:	Do, 20.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:55
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 09.03.2023
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Bestätigung der Abschlussempfehlungen zum künftigen Raumprogramm der Grundschule Keune inklusive Sporthalle mit Freisportflächen sowie dem Hort „Pfiffikus“ ab 2023	SVV/0548/2023
Ö 7		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Pappelstraße zwischen Akazienstraße und Schwerinstraße in Forst (Lausitz)	SVV/0560/2023
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Pappelstraße zwischen Akazienstraße und Schwerinstraße in Forst (Lausitz).

	20.04.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
	Ö 7 - ungeändert beschlossen


	26.04.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Pappelstraße zwischen Akazienstraße und Schwerinstraße in Forst (Lausitz). Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage: 10/0/0
Ö 8		Bundesprogramm: Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Bestätigung der Entwurfsplanung für den Ersatzneubau der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlaggraben II im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz)	SVV/0564/2023
Ö 9		Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Ausschreibung von Planungsleistungen	SVV/0567/2023
Ö 10		Dorfentwicklungskonzeption für den Dorfanger Sacro hier: Information zum Bearbeitungsstand Straßenbauvorhaben Dorfstraße Ost
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren -Brandenburgisches Textilmuseum, LOS 15 Estricharbeiten (Anlage 1)
N 13		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Rahmenvertrag - Wässern von Jungbäumen - Laufzeit 2023-2025 (Anlage 2)
N 14		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Erneuerung der Straßenbeleuchtung Noßdorf II, 3. BA (Schwerinstraße/Akazienstraße (Anlage 3)
N 15		Anfragen und Mitteilungen