Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 39. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe  

 
 
Bezeichnung: 39. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium: Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 20.04.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der maschinellen Schlammentwässerung der Kläranlage Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0579/2023  
Ö 7  
Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer Teichlandschaft
Enthält Anlagen
 SVV/0539/2023(neu)  
Ö 8  
Nachhaltige Entwicklung des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums der Stadt Forst (Lausitz) am Wasserturm hier: Anpassung von Beschlüssen und Ausschreibung von Planungsleistungen
SVV/0567/2023 (neu)  
Ö 9  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Änderung des Projektumfanges
Enthält Anlagen
 SVV/0577/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, aus dem Projekt für die nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm das Teilprojekt „Neuanlage einer Skateranlage“ herauszulösen und die Zustimmung zur Änderung des Projektumfanges beim Fördermittelgeber einzuholen.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, beim Fördermittelgeber einen Antrag auf Verlängerung des Zuwendungszeitraumes bis 31.12.2026 zu stellen.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird über die Entscheidungen des Fördermittelgebers informiert.
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    21.06.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, aus dem Projekt für die nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm das Teilprojekt „Neuanlage einer Skateranlage“ herauszulösen und die Zustimmung zur Änderung des Projektumfanges beim Fördermittelgeber einzuholen.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, beim Fördermittelgeber einen Antrag auf Verlängerung des Zuwendungszeitraumes bis 31.12.2026 zu stellen.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird über die Entscheidungen des Fördermittelgebers informiert.

 

Abstimmungsergebnis:

7/0/0
   
    07.07.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 8 - zurückgezogen
   
Ö 10  
Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0580/2023  
Ö 11  
Information zum Projekt Brücke Falkenstraße    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Anfragen und Mitteilungen      
N 14     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Brandenburgisches Textilmuseum, LOS 21 Außenanlagen      
N 15     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Reparatur asphaltierter Straßen