Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 39. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe

Bezeichnung:	39. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium:	Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum:	Do, 08.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:15
Raum:	Sitzungsraum L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 20.04.2023
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der maschinellen Schlammentwässerung der Kläranlage Forst (Lausitz)	SVV/0579/2023
Ö 7		Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer Teichlandschaft	SVV/0539/2023(neu)
Ö 8		Nachhaltige Entwicklung des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums der Stadt Forst (Lausitz) am Wasserturm hier: Anpassung von Beschlüssen und Ausschreibung von Planungsleistungen	SVV/0567/2023 (neu)
Ö 9		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Änderung des Projektumfanges	SVV/0577/2023
Ö 10		Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0580/2023
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend der Anlage 1 2. Die Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-) ist entsprechend anzupassen.

	05.06.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/0/2 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/4 Die Vorlage wurde laut Beschlussvorlage angenommen.

	08.06.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
	Ö 10 - ungeändert beschlossen


	12.06.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 11 - geändert beschlossen

Ö 11		Information zum Projekt Brücke Falkenstraße
Ö 12		Anfragen und Mitteilungen
N 13		Anfragen und Mitteilungen
N 14		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Brandenburgisches Textilmuseum, LOS 21 Außenanlagen
N 15		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Reparatur asphaltierter Straßen