Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 26.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:38
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Anlagen:
Bericht der Bürgermeisterin_26.01.2024_SVV
Informationen_zum_Umsetzungsstand_Neubau_GS_Keune_u._Hort_Pfiffikus
20240126_SVV_Stand Dauerausstellung Museum
20240126_SVV_0671_2024_Personalbericht 2023-2024
20240126_SVV_0670_2024_Statusbericht Digitalisierung
Sachstandsbericht_der_Forster_Wohnungsbaugesellschaft
Sachstandsbericht_Lausitzklinik_öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 08.12.2023
SVV/0039/2023  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 11  
Enthält Anlagen
Information zum Umsetzungsstand Neubau Grundschule Keune und Hort Pfiffikus    
Ö 12  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Forster Sportverein Schwarz-Weiß Keune e.V., Sanierung und Modernisierung eines Sportplatzes zu einem sportlichen, ökologischen und sozialen Integrationszentrum einer Kleinstadt hier: Änderung des Projektumfangs
SVV/0659/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, aus dem Projekt für die Sanierung und Modernisierung eines Sportplatzes (Forster Sportverein Schwarz-Weiß Keune e.V.) zu einem sportlichen, ökologischen und sozialen Integrationszentrum einer Kleinstadt, die Teilprojekte:

 

-          Sanierung der Stellplätze

-          Neubau der Zaunanlage

-          Errichtung einer Flutlichtanlage und Beleuchtung der Anlage

-          Errichtung Brauchwasserbrunnen

-          Sanierung der Gebäudelle

 

herauszulösen und die Zustimmung zur Änderung des Projektumfangs beim Fördermittelgeber wie folgt einzuholen:

 

-          2. Bauabschnitt Vereinsgebäude

-          Anbau Umkleidekabinen

-          Planungs- und Nebenkosten

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung wird über die Entscheidungen des Fördermittelgebers informiert.
   
    14.12.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    10.01.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, aus dem Projekt für die Sanierung und Modernisierung eines Sportplatzes (Forster Sportverein Schwarz-Weiß Keune e.V.) zu einem sportlichen, ökologischen und sozialen Integrationszentrum einer Kleinstadt, die Teilprojekte:

 

-          Sanierung der Stellplätze

-          Neubau der Zaunanlage

-          Errichtung einer Flutlichtanlage und Beleuchtung der Anlage

-          Errichtung Brauchwasserbrunnen

-          Sanierung der Gebäudehülle

 

herauszulösen und die Zustimmung zur Änderung des Projektumfangs beim Fördermittelgeber wie folgt einzuholen:

 

-          2. Bauabschnitt Vereinsgebäude

-          Anbau Umkleidekabinen

-          Planungs- und Nebenkosten

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung wird über die Entscheidungen des Fördermittelgebers informiert.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    26.01.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 20/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 13  
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Forster Sportverein Schwarz-Weiß Keune e.V., Sanierung und Modernisierung eines Sportplatzes zu einem sportlichen, ökologischen und sozialen Integrationszentrum einer Kleinstadt hier: Bestätigung der Finanzierung zur Umsetzung der Variante 6b – Anbau Umkleidekabinen für den FSV
SVV/0664/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Statusbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0670/2024  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Personalbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2023/2024
Enthält Anlagen
SVV/0671/2024  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Lausitzklinik    
Ö 17  
Anfragen / Sonstiges    
N 18     Fortsetzung des Sachstandsberichtes Lausitz Klinik      
N 19     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 20     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburgs (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Profilierung unbefestigter Straßen im Stadtgebiet Forst (Lausitz) 2024 -2026      
N 21     Anfragen und Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht der Bürgermeisterin_26.01.2024_SVV (4107 KB)    
Anlage 2 2 Informationen_zum_Umsetzungsstand_Neubau_GS_Keune_u._Hort_Pfiffikus (2264 KB)    
Anlage 3 3 20240126_SVV_Stand Dauerausstellung Museum (1020 KB)    
Anlage 4 4 20240126_SVV_0671_2024_Personalbericht 2023-2024 (1365 KB)    
Anlage 5 5 20240126_SVV_0670_2024_Statusbericht Digitalisierung (1882 KB)    
Anlage 6 6 Sachstandsbericht_der_Forster_Wohnungsbaugesellschaft (12382 KB)    
Anlage 7 7 Sachstandsbericht_Lausitzklinik_öffentlicher Teil (4773 KB)