Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Di, 07.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:34
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 01.02.2024    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Ausgleichsbepflanzung und Aufforstung Bioenergiepark Forst (Lausitz)
SVV/0703/2024/1  
Ö 7  
Fortführung des Einzelhandelskonzeptes Forst (Lausitz)
SVV/0719/2024  
Ö 8  
Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für den Teilbereich 5.1
Enthält Anlagen
SVV/0692/2024  
Ö 9  
Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Neubau einer 1,5 - zügigen Grundschule und des Hortes "Pfiffikus" in Keune auf den Flurstücken 778/5 sowie 778/14, Flur 33, Gemarkung Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0693/2024  
Ö 10  
Beschluss gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "15. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) mit dem Ziel derAusweisung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Schule und Hort
Enthält Anlagen
SVV/0695/2024  
Ö 11  
Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Standort Wirtschaftsdüngerlager" mit gleichzeitiger partieller Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (hier: 16. Änderungsverfahren)
Enthält Anlagen
SVV/0710/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt auf Grundlage des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der BezeichnungStandort Wirtschaftsdüngerlager“ mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes mit der Zweckbestimmung „Wirtschaftsdüngerlager“ (i.S.d. § 11 BauNVO). Der Geltungsbereich ist dem in der Anlage 1 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt auf Grundlage des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 1 und § 8 Abs. 3 BauGB die Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung „16. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)“ (Parallelverfahren). Der Geltungsbereich ist dem in der Anlage 1 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    07.05.2024 - Ausschuss für Planung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   2/1/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Es erfolgte eine Pause von 19:50 Uhr 19:55 Uhr.

 

   
    15.05.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 6/2/1

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    31.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 19/2/4

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

Ö 12  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) für die Dorfstraße im unbefestigten Bereich (Straßenabschnitt 03 und 04 gemäß Straßenkataster der Stadt Forst (Lausitz)), OT Sacro
Enthält Anlagen
SVV/0713/2024  
Ö 13  
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N 14     Anfragen und Mitteilungen