Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Planung
Datum: Do, 17.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 23:10
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 4     Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
Ö 5     Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 6     Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7     Selbstbindungsbeschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz), Stufe 4 hier: Aufstellung eines Lärmaktionsplanes durch die Stadt Forst (Lausitz) auf Grundlage des § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmSchG)
Enthält Anlagen
SVV/0036/2024  
Ö 8     Information zur Anpassung der Stadtumbaustrategie    
Ö 9     Satzungsbeschluss der Innenbereichssatzung nach § 34 Absatz 4 Nummer 1 Baugesetzbuch "Am Kreuzberg / Frankfurter Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0033/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Innenbereichssatzung nach § 34 Absatz 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (Klarstellungssatzung) mit der Bezeichnung „Am Kreuzberg / Frankfurter Straße“ (Satzungsbeschluss).

 

Die bisherige Innenbereichssatzung nach § 34 Absatz 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) vom 14.07.2006 tritt hiermit außer Kraft.

 

Die Satzung tritt mit ortsüblicher Bekanntmachung in Kraft.

 

Die Anlagen 1 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Ö 10     Information zur Offenlegung der Anpassung des Flächennutzungsplanes im Rahmen eines 14. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0035/2024  
Ö 11     Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0039/2024  
Ö 12     Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Forst (Lausitz) - Entschädigungssatzung für den Umlegungsausschuss
Enthält Anlagen
SVV/0038/2024  
Ö 13     Europäischer Parkverbund Lausitz - Entwicklung eines barrierefreien Eingangsbereiches für den Ostdeutschen Rosengarten hier: Bestätigung der Entwurfsplanung
Enthält Anlagen
SVV/0020/2024  
Ö 14     Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER (LEADER-Richtlinien) Bauvorhaben "Ersatzneubau Dorfgemeinschaftshaus Klein Bademeusel" hier: Information über die Prüfung der Hinweise des Fachausschusses vom 06.06.2024 sowie Information zum Stand des Bauvorhabens
Enthält Anlagen
SVV/0022/2024  
Ö 15     Information zum Umsetzungsstand Ausgleichsbepflanzung und Aufforstung Bioenergiepark Forst (Lausitz)    
Ö 16     Stadion am Wasserturm - Stand B-Planverfahren einschließlich Einreichung des Antrags nach § 67 BNatSchG - Leistungsphase 1-2 Kinder- und Jugendzentrum - Skateranlage    
Ö 17     Information zur Verlängerung des Pachtvertrages Alte Gärtnerei Keune    
Ö 18     Anfragen und Mitteilungen - Weitere Arbeitsweise des Ausschusses für Bauen und Planung    
N 19     Anfragen und Mitteilungen