Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 02.09.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 28. Sitzung am 03.06.2002    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Erhebung von Verwaltungsgebühren im Bereich Wohnungswesen
SVV/0723/2002  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0764/2002  
Ö 8  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0765/2002  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2002
SVV/0766/2002  
Ö 10  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0671/2002/1  
Ö 11  
3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0698/2002/1  
Ö 12  
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002
SVV/0743/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002 wird mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan gemäß Anlage 2 beschlossen.

   
    02.09.2002 - Finanzausschuß
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/2

   
    04.09.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen.

(Herr Kliche war bei der Abstimmung nicht zugegen.)

 

   
    20.09.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002 wird mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan gemäß Anlage 2 beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 19/3/1, mehrheitlich, lt. Antrag der PDS-Fraktion angenommen

(Herr Herzberg war zur Abstimmung nicht anwesend).

Ö 13  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in den Gewerbeverein "Rosenstadt" Forst (Lausitz) e.V.
SVV/0737/2002  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2002
SVV/0722/2002  
Ö 15  
Anfragen, Sonstiges    
N 16     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Promenade" hier: Objekt Frankfurter Straße 1-3/Cottbuser Straße 13 (Flur 16, Flurstück 393/78)      
N 18     Erweiterung einer Belastungsvollmacht und Genehmigung einer Abtretung des Käufers      
N 19     Verkauf des Grundstückes (Teilfläche) Flur 33, Flurstück 726 mit ca 37 m²      
N 20     Verkauf des Grundstückes im Umlegungsgebiet "Eichenweg", Flur 41, Flurstück 841 mit 809 m²      
N 21     Verkauf des Flurstückes 861 der Flur 41 ( Umlegungsgebiet "Am Eichenweg")      
N 22     Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, Am Grenzstein 360 - Nähe Sacro, Flur 4, Flurstücke 205/1 (tlw.) - fortgeschrieben in Flurstücke 365 und 364(tlw.) - , 206/1, 207 (tlw.), 188 (tlw.), 189 (tlw.) und Flur 5, Flurstücke 40/1 (tlw.) und 41/1 (tlw.)      
N 23     Verkauf der Grundstücke Flur 33, Flurstücke 273, 274 und 275 ( teilweise TF).      
N 23.1     Ansiedlungsvereinbarung Vorlage: SVV/0725/2002      
N 24     Anfragen