Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 02.09.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 28. Sitzung am 03.06.2002    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Erhebung von Verwaltungsgebühren im Bereich Wohnungswesen
SVV/0723/2002  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0764/2002  
Ö 8  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0765/2002  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2002
SVV/0766/2002  
Ö 10  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0671/2002/1  
Ö 11  
3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0698/2002/1  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen lt. Anlage A.

Die Gebührenkalkulation ist Bestandteil des Beschlusses lt. Anlage B.

   
    02.09.2002 - Finanzausschuß
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Abstimmung über die geänderte Vorlage:

(Streichung des 1. Absatzes im § 12)

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    04.09.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage in der geänderten Form zu.

Abstimmungsergebnis:  4/2/4, mehrheitlich, gemäß Änderungsantrag angenommen

Ö 12  
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002
SVV/0743/2002  
Ö 13  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in den Gewerbeverein "Rosenstadt" Forst (Lausitz) e.V.
SVV/0737/2002  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2002
SVV/0722/2002  
Ö 15  
Anfragen, Sonstiges    
N 16     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Promenade" hier: Objekt Frankfurter Straße 1-3/Cottbuser Straße 13 (Flur 16, Flurstück 393/78)      
N 18     Erweiterung einer Belastungsvollmacht und Genehmigung einer Abtretung des Käufers      
N 19     Verkauf des Grundstückes (Teilfläche) Flur 33, Flurstück 726 mit ca 37 m²      
N 20     Verkauf des Grundstückes im Umlegungsgebiet "Eichenweg", Flur 41, Flurstück 841 mit 809 m²      
N 21     Verkauf des Flurstückes 861 der Flur 41 ( Umlegungsgebiet "Am Eichenweg")      
N 22     Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, Am Grenzstein 360 - Nähe Sacro, Flur 4, Flurstücke 205/1 (tlw.) - fortgeschrieben in Flurstücke 365 und 364(tlw.) - , 206/1, 207 (tlw.), 188 (tlw.), 189 (tlw.) und Flur 5, Flurstücke 40/1 (tlw.) und 41/1 (tlw.)      
N 23     Verkauf der Grundstücke Flur 33, Flurstücke 273, 274 und 275 ( teilweise TF).      
N 23.1     Ansiedlungsvereinbarung Vorlage: SVV/0725/2002      
N 24     Anfragen