Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 18.11.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 29. Sitzung am 02.09.2002    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Kenntnisnahme der Termine für die Ausschußsitzungen des I. Halbjahres 2003    
Ö 7  
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflußlosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren
Enthält Anlagen
SVV/0828/2002  
Ö 8  
Neufassung der Richtlinie für die Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen den Städten Wermelskirchen und Forst (Lausitz)
SVV/0829/2002  
Ö 9  
Fassung einer Richtlinie für die Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen den Gemeinden Lubsko, Brody und Forst (Lausitz)
SVV/0830/2002  
Ö 10  
Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Sporthallen
SVV/0793/2002  
Ö 10.1  
Eintrittspreisfestlegung für die Rosengartenfesttage 2003
SVV/0833/2002  
Ö 11  
Beratung und Beschlußfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung und des 2. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002
SVV/0824/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002 gemäß Anlage 1.

 

Die Eilentscheidung zur vorzeitigen Mittelfreigabe vom 30.10.2002 wird bestätigt. (Anlage 2)

   
    18.11.2002 - Finanzausschuß
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    20.11.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Petitionsausschusses stimmten der Vorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    06.12.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 31 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002 gemäß Anlage 1.

 

Die Eilentscheidung zur vorzeitigen Mittelfreigabe vom 30.10.2002 wird bestätigt. (Anlage 2)

Abstimmungsergebnis: 26/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2002
SVV/0831/2002  
Ö 13  
Anfragen, Sonstiges    
N 14     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Erwerb des Grundstückes Flur 20, Flurstück 61, ca 400 m²      
N 16     Erwerb von Teilflächen derFlurstücke 4, 5/1 und 9/1der Flur 16 mit insgesamt ca 229 m²      
N 17     Verkauf des Grundstückes Flur 17, Flurstück 65 mit 280 m²      
N 18     Anfragen