Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung:	31. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium:	Finanzausschuß
Datum:	Mo, 18.11.2002	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:15
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 29. Sitzung am 02.09.2002
Ö 5		Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Kenntnisnahme der Termine für die Ausschußsitzungen des I. Halbjahres 2003
Ö 7		Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflußlosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren	SVV/0828/2002
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflußlosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren entsprechend Anlage 1. Die Gebührenkalkulation entsprechend Anlage 2 ist Bestandteil des Beschlusses.

	18.11.2002 - Finanzausschuß
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/4 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/3

	20.11.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Vorlage in der heutigen Fassung zu. Abstimmungsergebnis: 7/0/3, mehrheitlich angenommen

	06.12.2002 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflußlosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren entsprechend Anlage 1. Die Gebührenkalkulation entsprechend Anlage 2 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 22/4/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen
Ö 8		Neufassung der Richtlinie für die Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen den Städten Wermelskirchen und Forst (Lausitz)	SVV/0829/2002
Ö 9		Fassung einer Richtlinie für die Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen den Gemeinden Lubsko, Brody und Forst (Lausitz)	SVV/0830/2002
Ö 10		Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Sporthallen	SVV/0793/2002
Ö 10.1		Eintrittspreisfestlegung für die Rosengartenfesttage 2003	SVV/0833/2002
Ö 11		Beratung und Beschlußfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung und des 2. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002	SVV/0824/2002
Ö 12		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2002	SVV/0831/2002
Ö 13		Anfragen, Sonstiges
N 14		Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 15		Erwerb des Grundstückes Flur 20, Flurstück 61, ca 400 m²
N 16		Erwerb von Teilflächen derFlurstücke 4, 5/1 und 9/1der Flur 16 mit insgesamt ca 229 m²
N 17		Verkauf des Grundstückes Flur 17, Flurstück 65 mit 280 m²
N 18		Anfragen