Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung:	31. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium:	Finanzausschuß
Datum:	Mo, 18.11.2002	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:15
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 29. Sitzung am 02.09.2002
Ö 5		Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Kenntnisnahme der Termine für die Ausschußsitzungen des I. Halbjahres 2003
Ö 7		Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflußlosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren	SVV/0828/2002
Ö 8		Neufassung der Richtlinie für die Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen den Städten Wermelskirchen und Forst (Lausitz)	SVV/0829/2002
Ö 9		Fassung einer Richtlinie für die Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen den Gemeinden Lubsko, Brody und Forst (Lausitz)	SVV/0830/2002
Ö 10		Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Sporthallen	SVV/0793/2002
Ö 10.1		Eintrittspreisfestlegung für die Rosengartenfesttage 2003	SVV/0833/2002
Ö 11		Beratung und Beschlußfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung und des 2. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002	SVV/0824/2002
Ö 12		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2002	SVV/0831/2002
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2002 der Entscheidung des Kämmerers.

	18.11.2002 - Finanzausschuß
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	20.11.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 22 - zur Kenntnis genommen
	Die Mitglieder des Haupt- udn Petitionsausschusses nahmen die Vorlage zur Kenntnis.

	06.12.2002 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 33 - zur Kenntnis genommen
	Beschlußvorschlag: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2002 der Entscheidung des Kämmerers. Die Informationsvorlage wurde von den Stadtverordneten zur Kenntnis genommen.
Ö 13		Anfragen, Sonstiges
N 14		Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 15		Erwerb des Grundstückes Flur 20, Flurstück 61, ca 400 m²
N 16		Erwerb von Teilflächen derFlurstücke 4, 5/1 und 9/1der Flur 16 mit insgesamt ca 229 m²
N 17		Verkauf des Grundstückes Flur 17, Flurstück 65 mit 280 m²
N 18		Anfragen