Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 18.11.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 29. Sitzung am 02.09.2002    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Kenntnisnahme der Termine für die Ausschußsitzungen des I. Halbjahres 2003    
Ö 7  
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflußlosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren
Enthält Anlagen
SVV/0828/2002  
Ö 8  
Neufassung der Richtlinie für die Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen den Städten Wermelskirchen und Forst (Lausitz)
SVV/0829/2002  
Ö 9  
Fassung einer Richtlinie für die Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen den Gemeinden Lubsko, Brody und Forst (Lausitz)
SVV/0830/2002  
Ö 10  
Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Sporthallen
SVV/0793/2002  
Ö 10.1  
Eintrittspreisfestlegung für die Rosengartenfesttage 2003
SVV/0833/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2003 lt. Anlage.

   
    18.11.2002 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung: 8/0/0

   
    18.11.2002 - Finanzausschuß
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/3

   
    20.11.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 11.1 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich , lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    06.12.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2003 lt. Anlage.

Abstimmungsergebnis: 28/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 11  
Beratung und Beschlußfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung und des 2. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002
SVV/0824/2002  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2002
SVV/0831/2002  
Ö 13  
Anfragen, Sonstiges    
N 14     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Erwerb des Grundstückes Flur 20, Flurstück 61, ca 400 m²      
N 16     Erwerb von Teilflächen derFlurstücke 4, 5/1 und 9/1der Flur 16 mit insgesamt ca 229 m²      
N 17     Verkauf des Grundstückes Flur 17, Flurstück 65 mit 280 m²      
N 18     Anfragen