Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 18.03.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Kinderspielplätzen gemäß § 81 Abs. 3 Nr. 1, 2 und 3 BbgBO (Kinderspielplatzsatzung) 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2 .Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0057/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 81 Abs. 3 Nr. 1, 2 und 3 BbgBO.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

   
    18.03.2004 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1

   
    14.04.2004 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig angenommen

   
    30.04.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 81 Abs. 3 Nr. 1, 2 und 3 BbgBO.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1

-          Beschluss über Anregungen und Bedenken -: 21/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2

-          Satzungsbeschluss: 21/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

((Herr Paeschke, Herr Kliche und Frau Schwarzenberg waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Ö 6  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) gemäß § 81 Abs. 4 BbgBO 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0101/2004  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) Herstellung der Erschließungsanlage "Kurt-Rüdiger-Müller-Straße" hier: Widmung der Erschließungsanlage nach § 6 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
SVV/0103/2004  
Ö 8  
Antrag auf Parkverbot während der Badesaison in den Straßen Lausitzer Straße und Thüringer Straße    
Ö 9  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
N 11     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz), Instandsetzung und Restaurierung von Kleinarchitekturen      
N 12     Stellungnahmen der Verwaltung aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13     Anfragen und Mitteilungen