Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Bezeichnung:	3. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium:	Bau- und Umweltausschuss
Datum:	Do, 18.03.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung
Ö 5		Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Kinderspielplätzen gemäß § 81 Abs. 3 Nr. 1, 2 und 3 BbgBO (Kinderspielplatzsatzung) 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2 .Satzungsbeschluss	SVV/0057/2004
Ö 6		Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) gemäß § 81 Abs. 4 BbgBO 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0101/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Ablösungssatzung nach § 81 Abs. 4 BbgBO einschließlich der Anlagen A, B, C bis C9. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	18.03.2004 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	14.04.2004 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	30.04.2004 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Ablösungssatzung nach § 81 Abs. 4 BbgBO einschließlich der Anlagen A, B, C bis C9. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zum Pkt Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1 - Beschluss über Anregungen und Bedenken- Anlage 1, Pkt. 01 und Pkt. 02 - Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2, Satzungsbeschluss: 20/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen (Herr Otto und Herr Bischoff waren bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ö 7		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) Herstellung der Erschließungsanlage "Kurt-Rüdiger-Müller-Straße" hier: Widmung der Erschließungsanlage nach § 6 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)	SVV/0103/2004
Ö 8		Antrag auf Parkverbot während der Badesaison in den Straßen Lausitzer Straße und Thüringer Straße
Ö 9		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 10		Anfragen und Mitteilungen
N 11		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz), Instandsetzung und Restaurierung von Kleinarchitekturen
N 12		Stellungnahmen der Verwaltung aus vorangegangenen Sitzungen
N 13		Anfragen und Mitteilungen