Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.09.2000 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:30
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 30.06.2000, 17.07.2000, 24.07.2000 ,01.09.2000    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Information zu Rudolf Rothkegel
SVV/0270/2000  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 1999 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0255/2000  
Ö 13  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0256/2000  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Der Haupt- und Petitionsausschuß (Werksausschuß) empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Entlastung  des Werkleiters, Herrn Krahl, zu beschließen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 1999 die Entlastung der Werkleiters, der "Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz), Herrn Krahl.

   
    29.09.2000 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 1999 die Entlastung der Werkleiters, der "Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz), Herrn Krahl.

Abstimmungsergebnis: 30/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 14  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2000
SVV/0257/2000  
Ö 15  
Entwicklungsbereich "Promenade" (Teilquartier Parkplatz) hier: Präzisierung der städtebaulichen Entwicklungsziele    
Ö 16  
Bebauungsplan "Am Sportplatz SV Süden" - Satzungsänderungsbeschluss -
SVV/0213/2000  
Ö 17  
Satzungsbeschluss nach § 89 Abs. 9 BbgBO hier: Gestaltungssatzung Forst, Ortsteil Groß Bademeusel 1. Beschluss über vorgebrachte Bedenken und Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/0230/2000  
Ö 18  
Beschluss zur 2. Offenlage des geänderten Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0273/2000  
Ö 19  
Beschluss zur 2. Offenlage des B-Planes "Neuansiedlung Horno"
SVV/0274/2000  
Ö 20  
Bebauungsplan "Zum Gartenweg" hier: Satzungsänderungsbeschluss
SVV/0258/2000  
Ö 21  
Beschluss zur Offenlegung des B-Planes "Am Keuneschen Kirchweg"
SVV/0243/2000  
Ö 22  
Sanierungsgebiet "Nordstadt" Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Bestätigung der Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes gemäß B.9 der Förderrichtlinie '99 zur Stadterneuerung
SVV/0269/2000  
Ö 23  
Sanierungsgebiet "Nordstadt" Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Bestätigung der Kommunalen Grundsätze zur Förderung von Ordnungsmaßnahmen im Rahmen der "Allgemeinen Städtebauförderung" nach der Förderrichtlinie '99 zur Stadterneuerung
SVV/0271/2000  
Ö 24  
Beschluss zur Aufstellung des B-Planes am Knotenpunkt B 122 / L 48
SVV/0173/2000  
Ö 25  
Änderung des Termins zur Auflösung Grundschule 5, Cottbuser Straße 151
SVV/0240/2000  
Ö 26  
Beantragung von Investitionspauschalen 2001
SVV/0185/2000/1  
Ö 27  
Haushaltssperre 2000
SVV/0272/2000  
Ö 28  
Haushaltssperre 2000 hier: Teilweise Aufhebung der Haushaltssperre
SVV/0272/2000/1  
Ö 29  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2000
SVV/0236/2000  
Ö 29.1  
Ernennung Koordinator gegen Fremdenfeindlichkeit und Gewalt
SVV/0275/2000  
Ö 30  
Anfragen    
N 30.1     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 31     Personalangelegenheit      
N 32     Personalangelegenheit      
N 33     Personalangelegenheit      
N 34     Personalangelegenheit      
N 35     Personalangelegenheit      
N 36     Personalangelegenheit      
N 37     Personalangelegenheit      
N 38     Personalangelegenheit      
N 39     Personalangelegenheit      
N 40     Erweiterung der Belastungsvollmacht      
N 41     Verkauf des Grundstückes Heinrich Werner Straße 26, Flur 16, Flurstück 303 nach mehrfacher Ausschreibung an Herrn Jörg Schröter      
N 42     Verkauf eines Grundstückes an Herrn Mike Fritzsch      
N 43     Verkauf einer Teilfläche des in der Gemarkung Forst, Planckstraße 3-5 gelegenen Grundstückes Flur 23, Flurstück 15/2, ca. 1070 m² an Herrn Jörg Schröter      
N 44     Kauf eines Grundstückes am Grenzstein 360      
N 45     Kauf eines Grundstückes am Grenzstein 360      
N 46     Anfragen