Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 22.11.2006 und vom 10.01.2007    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Genehmigung einer Mittelfreigabe vor der Haushaltsbestätigung
SVV/0847/2007  
Ö 8  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2006 - 2010
SVV/0841/2007  
Ö 9  
1. Änderung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0809/2006  
Ö 10  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
Enthält Anlagen
 SVV/0828/2007  
Ö 11  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lindenstraße" auf der Grundlage eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
SVV/0834/2007  
Ö 12  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2007"
SVV/0836/2007  
Ö 13  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2007
Enthält Anlagen
 SVV/0837/2007  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Beitritt zur Kooperation Wasser / Abwasser Brandenburg Süd (KOWAB-S)      
N 16     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst      
N 17     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung"      
N 18     Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"      
N 19     Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 20     Teilerlass der öffentlichen Abgaben im Rahmen Straßen- und Kanalbau Euloer Straße gemäß § 227 Abgabenordnung      
N 21     Anfragen