Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 07.02.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:20
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 22.11.2006 und vom 10.01.2007
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Genehmigung einer Mittelfreigabe vor der Haushaltsbestätigung	SVV/0847/2007
Ö 8		Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2006 - 2010	SVV/0841/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2007 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. 3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. 3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2006 - 2010 wird zur Kenntnis genommen.

	05.02.2007 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis über die Beschlussvorlage Nr Abstimmungsergebnis über die Beschlussvorlage Nr. SVV/0841/2007 mit den genannten Änderungen: 1. Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2007 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/2 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/2/1 2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/4 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/4 3. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahr 2006-2010 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/4 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/4 4. Die Finanzplanung für die Jahre 2006-2010 wird zur Kenntnis genommen. Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Finanzplanung für die Jahre 2006-2010 zur Kenntnis.

	07.02.2007 - Hauptausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu. Abstimmungsergebnisse: Abstimmungsergebnisse: 1. Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2007 wird in der geänderten Fassung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 5/2/2 2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen wird in der heute beschlossenen Form beschlossen. Abstimmungsergebnis: 4/0/5 3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 4/0/5 3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2006 - 2010 wird zur Kenntnis genommen.
Ö 9		1. Änderung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0809/2006
Ö 10		Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB	SVV/0828/2007
Ö 11		Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lindenstraße" auf der Grundlage eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB	SVV/0834/2007
Ö 12		Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2007"	SVV/0836/2007
Ö 13		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2007	SVV/0837/2007
Ö 14		Anfragen
N 15		Beitritt zur Kooperation Wasser / Abwasser Brandenburg Süd (KOWAB-S)
N 16		Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst
N 17		Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung"
N 18		Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"
N 19		Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB
N 20		Teilerlass der öffentlichen Abgaben im Rahmen Straßen- und Kanalbau Euloer Straße gemäß § 227 Abgabenordnung
N 21		Anfragen

Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/4