Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 08.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.10.2007    
Ö 5  
Gemeinsamer Tagesordnungspunkt mit dem Bau- und Umweltausschuss Verkehrsentwicklungsplan hier: Parkraumkonzept Innenstadt
SVV/0953/2007  
Ö 6  
Informationen zum Frühwarn- und Kontrollsystem    
Ö 7  
Bund-Länder-Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" hier: Beschluss der Förderkulisse (Fördergebiet Soziale Stadt) gemäß § 171 e (3) BauGB
SVV/1016/2007  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" hier: Beschluss zur Aufstellung des Entwicklungskonzeptes "Forster Innenstadt" gemäß §171 e (4) BauGB
SVV/1018/2007  
Ö 9  
Beschluss zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4 A (5,6)" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB, vereinfachtes Verfahren i.S.d. § 13 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/1000/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4 A (5,6)”. Der Geltungsbereich wird wie folgt begrenzt:

Im Nordwesten: von der Fahrstrecke der Deutschen Bahn AG Forst-Weißwasser

Im Nordosten: durch eine Pappelreihe auf freiem Feld zwischen der Fahrstrecke der Deutschen Bahn AG und der Domsdorfer Straße

Im Südosten: durch die Domsdorfer Straße

Im Südwesten:

(a)   von der Umgehungsstraße bis zur Einmündung der Straße Am Teichgraben in den Domsdorfer Kirchweg durch die nordöstliche Straßenbegrenzungslinie des Domsdorfer Kirchweges

(b)   von der Einmündung der Straße Am Teichgraben in den Domsdorfer Kirchweg bis Einmündung des Domsdorfer Kirchweges in die Domsdorfer Straße durch die nordwestliche Straßenbe­grenzungslinie des Domsdorfer Kirchweges

 

Es wird auf den in der Anlage beigefügten Lageplan hingewiesen.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    08.11.2007 - Planungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    21.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, laut Beschlussvorlage angenommen

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, laut Beschlussvorlage angenommen

   
    07.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4 A (5,6)”. Der Geltungsbereich wird wie folgt begrenzt:

Im Nordwesten: von der Fahrstrecke der Deutschen Bahn AG Forst-Weißwasser

Im Nordosten: durch eine Pappelreihe auf freiem Feld zwischen der Fahrstrecke der Deutschen Bahn AG und der Domsdorfer Straße

Im Südosten: durch die Domsdorfer Straße

Im Südwesten:

(a)   von der Umgehungsstraße bis zur Einmündung der Straße Am Teichgraben in den Domsdorfer Kirchweg durch die nordöstliche Straßenbegrenzungslinie des Domsdorfer Kirchweges

(b)   von der Einmündung der Straße Am Teichgraben in den Domsdorfer Kirchweg bis Einmündung des Domsdorfer Kirchweges in die Domsdorfer Straße durch die nordwestliche Straßenbe­grenzungslinie des Domsdorfer Kirchweges

 

Es wird auf den in der Anlage beigefügten Lageplan hingewiesen.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1:

Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

 

Abstimmung über die Stellungnahme der Verwaltung zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken in den Punkten 1 bis 13: 27/0/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmung über die Stellungnahme der Verwaltung zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken im Punkt 14: 27/0/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2:

Satzungsbeschluss

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen

Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten Grundstücken im Bereich des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)"
Enthält Anlagen
SVV/1001/2007  
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Anfragen und Mitteilungen