Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 08.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.10.2007    
Ö 5  
Gemeinsamer Tagesordnungspunkt mit dem Bau- und Umweltausschuss Verkehrsentwicklungsplan hier: Parkraumkonzept Innenstadt
SVV/0953/2007  
Ö 6  
Informationen zum Frühwarn- und Kontrollsystem    
Ö 7  
Bund-Länder-Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" hier: Beschluss der Förderkulisse (Fördergebiet Soziale Stadt) gemäß § 171 e (3) BauGB
SVV/1016/2007  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" hier: Beschluss zur Aufstellung des Entwicklungskonzeptes "Forster Innenstadt" gemäß §171 e (4) BauGB
SVV/1018/2007  
Ö 9  
Beschluss zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4 A (5,6)" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB, vereinfachtes Verfahren i.S.d. § 13 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/1000/2007  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten Grundstücken im Bereich des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)"
Enthält Anlagen
SVV/1001/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten Grundstücken im Bereich des Bebauungsplanes “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)” entsprechend Anlage 1.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

   
    08.11.2007 - Planungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    21.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, laut Beschlussvorlage angenommen

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, laut Beschlussvorlage angenommen

   
    07.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten Grundstücken im Bereich des Bebauungsplanes “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)” entsprechend Anlage 1.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Anfragen und Mitteilungen