Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 01.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:30
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 20.05.2011    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Beschlussfassung zum INSEK
SVV/0559/2011  
Ö 11  
Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss der Maßnahmen zum Umsetzungsplan 2012 - 2014 im Programm "Soziale Stadt"
Enthält Anlagen
SVV/0541/2011/1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Maßnahmen zum Umsetzungsplan 2012 – 2014 im Programm “Soziale Stadt” lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    01.07.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Maßnahmen zum Umsetzungsplan 2012 – 2014 im Programm “Soziale Stadt” lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 16/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 16/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "An der Richard-Wagner-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0542/2011  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils des Förstereiweges Flur 43, Teilfläche vom Flurstück 448
Enthält Anlagen
SVV/0547/2011  
Ö 14  
Anfragen    
N 14.1     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 14.2     Sachstand Krankenhausentwicklung Forst / Cottbus      
N 15     Werkleitung Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Euloer Straße, 2. BA, von Waldstraße bis August-Bebel-Straße      
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Rathaus, barrierefreie Erschließung Eingangsbereich Promenade 9, Forst (Lausitz), Elektroinstallation für Rollstuhl-Schrägaufzug und Eingangstüren      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung Dachflächen 2. BA Grundschule Mitte, Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten      
N 19     Städtebaulicher Vertrag (Durchführungsvertrag) zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan Nr. 612711 "Fuhrunternehmen Marko"      
N 20     Rückabwicklung eines Kaufvertrages für unvermessene Teilflächen in der Gemarkung Forst, Märkische Straße/ Industriestraße und Märkische Straße/ Am Teichgraben, Industriegebiet Forst Süd, TG 4A 1- 4, Flur 34, Flurstück 474 von in Summe ca. 68.340 m² und Verpachtung der Flächen zzgl. Ersatzflächen von in Summe ca. 78.165 m² für 25 Jahre zur Errichtung von Solarfeldern      
N 21     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 22     Informationsbericht zum Verfahrensstand weitere Entwicklung Verwaltungsstandorte/Bibliothek/Archiv      
N 23     Vereinbarung zur Regelung der Zusammenarbeit zur Vorbereitung und Durchführung der Deutschen Rosenschau Forst 2013      
N 24     Anfragen