Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	14. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Mo, 22.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:20
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Fragestunde für die Einwohner
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 09.02.2016
Ö 6		Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0252/2016
Ö 7		Beratung Stellenplan 2016
Ö 8		Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016	SVV/0263/2016
Ö 9		Anpassung des Kassenkreditrahmens	SVV/0272/2016
Ö 10		Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0265/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1.

	22.02.2016 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die geänderte Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1 zu beschließen. Abstimmung Stadtverordnete: 4/0/2 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 6/0/0

	24.02.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 6.1 - geändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der geänderten Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, gemäß Antrag angenommen
Ö 11		Informationen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12		Anfragen, Sonstiges
N 13		Verkauf eines Grundstücks der Gemarkung Briesnig, Flur 2
N 14		Ankauf eines Grundstücks der Gemarkung Groß Jamno, Flur2
N 15		Anfragen, Sonstiges