Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 13.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 06.02.2017    
Ö 6  
Beratung Stellenplan 2017    
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltjahr 2017
SVV/0407/2017  
Ö 8  
1. Änderung der Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0373/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderung der Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1.

   
    07.02.2017 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7 - 
   
   
    13.02.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) die 1. Änderung der Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1 zu beschließen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:6/0/0

   
    15.02.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    03.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderung der Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1.

 

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0376/2016  
Ö 10  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0377/2016  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0378/2016  
Ö 12  
Finanzierung der Abwasserbeseitigung - Rückzahlung gezahlter Abwasseranschlussbeiträge
SVV/0388/2017  
Ö 13  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 14  
Sonstiges, Anfragen    
N 15     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 17     Sonstiges, Anfragen