Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	20. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Mo, 13.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:40
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Fragestunde für die Einwohner
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 06.02.2017
Ö 6		Beratung Stellenplan 2017
Ö 7		Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltjahr 2017	SVV/0407/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

	13.02.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 zu beschließen. Abstimmung Stadtverordnete:5/0/1 Abstimmung Sachkundige Einwohner:6/0/0

	15.02.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit Antrag zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/2, mit Antrag einstimmig angenommen
Ö 8		1. Änderung der Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0373/2016
Ö 9		Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0376/2016
Ö 10		2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)	SVV/0377/2016
Ö 11		Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0378/2016
Ö 12		Finanzierung der Abwasserbeseitigung - Rückzahlung gezahlter Abwasseranschlussbeiträge	SVV/0388/2017
Ö 13		Informationen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14		Sonstiges, Anfragen
N 15		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro
N 16		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
N 17		Sonstiges, Anfragen