Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 28.06.2017    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
 SVV/0476/2017  
Ö 7  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2016
SVV/0477/2017  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0478/2017  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Straßenbauvorhaben Gubener Straße (zwischen Inselstraße und Parkstraße), Pestalozziplatz und Hochstraße einschließlich Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
 SVV/0458/2017  
Ö 10  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig, 2. Änderungsverfahren hier: Satzungsänderungsbeschluss für eine Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB bei den Flurstücken 94 und 95, Flur 2, Gemarkung Briesnig
Enthält Anlagen
 SVV/0472/2017  
Ö 11  
Aufhebung und Änderung von Regelungen der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
 SVV/0480/2017  
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Ankauf eines Grundstücks Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 14     Anfragen