Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:05
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 13.09.2018 und 28.09.2018    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Terminplanung für das 1. Halbjahr 2019 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse. (Termine 2. Halbjahr 2019 gilt als Richtlinie).    
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Einbringen des Haushaltes 2019    
Ö 12  
Kommunalwahl am 26.05.2019 Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise
SVV/0646/2018  
Ö 13  
Kommunalwahlen am 26.05.2019 Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (Bbg KWahlG) i.V.m. § 2 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (Bbg KWahlV)
Enthält Anlagen
 SVV/0647/2018  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2019/2020
Enthält Anlagen
 SVV/0625/2018  
Ö 15  
Ersatzneubau Turnhalle Grundschule Keune hier: Bestätigung der Genehmigungsplanung einschließlich Kostenschätzung
Enthält Anlagen
 SVV/0628/2018  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0638/2018  
Ö 17  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
 SVV/0642/2018  
Ö 18  
Beschluss zum Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung des B-Planes An der Gubener Straße" (Teilfläche des alten Textbebauungsplanes "An der Gubener Straße") 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu den a) Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange b) eingegangenen/vorliegenden Stellungnahmen von Bürgern 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0620/2018  
Ö 19  
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages
Enthält Anlagen
 SVV/0630/2018  
Ö 20  
Beschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "6. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0631/2018  
Ö 21  
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "In den Hainen" hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages
Enthält Anlagen
 SVV/0633/2018  
Ö 22  
Beschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0634/2018  
Ö 23  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Margaretenweg einschließlich Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
 SVV/0635/2018 (neu)  
Ö 24  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Heideweg einschließlich Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
 SVV/0636/2018 (neu)  
Ö 25  
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0640/2018  
Ö 26  
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0637/2018  
Ö 27  
3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0641/2018  
Ö 28     Anfragen      
N 28.1     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlichen Teil      
N 28.2     Bericht der Bürgermeisterin - Fortsetzung im nichtöffentlichen Teil      
N 28.3     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin im nichtöffentlichen Teil      
N 29     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16, Teilfläche      
N 30     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Abberufung des Geschäftsführers zum 31.12.2018      
N 31     Anfragen