Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 21.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 27.01.2021 und 17.02.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel - Studie "nachhaltige Stromnetzanbindung für die Stadt Forst (Lausitz)" - Präsentation der Studienergebnisse durch das mit der Studie beauftragte Unternehmen MITNETZ Strom GmbH    
Ö 7  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage, Sonderregelung für 2021
Enthält Anlagen
 SVV/0263/2021  
Ö 8  
Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0244/2021  
Ö 9  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B (Standort: OBI-Markt)" Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0258/2021  
Ö 10  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0261/2021  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung in der Parkstraße zwischen Gubener Straße und Heinrich-Werner-Straße
Enthält Anlagen
 SVV/0256/2021  
Ö 12  
Frauen im Alltag sichtbarer machen
SVV/0259/2021  
Ö 13  
Anfragen / Sonstiges    
N 14     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 15     Vollzug des § 12 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) hier: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B (Standort: OBI-Markt)"      
N 16     Vollzug des § 12 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) hier: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Reiterhof"      
N 17     Information zur Durchführung der Transportleistung der dezentralen Abwasserentsorgung im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) in Eigenleistung durch den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“      
N 18     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 22      
N 20     Grundstückstausch, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 21     Anfragen / Sonstiges