Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:56
Raum: Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium - Mehrzweckhalle
Ort: Jahnstraße 3 - 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 26.01.2022
SVV/0025/2022  
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 11  
Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0379/2022  
Ö 12  
Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH zum Ausbau von Glasfaserinfrastruktur in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0397/2022/1  
Ö 13  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0398/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

Die Anlage 2 Gegenüberstellung der Änderung alte Fassung/neue Fassung gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

   
    16.02.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

Die Anlage 2 Gegenüberstellung der Änderung alte Fassung/neue Fassung gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung: 7/0/1

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

   
    04.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 19/0/4

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

 

Ö 14  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0390/2022/1  
Ö 15  
Festlegung Sondereintrittspreise "110 Jahre Ostdeutscher Rosengarten" im Jahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0384/2022  
Ö 16  
Anfragen / Sonstiges    
N 17     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 18     Neuer Standort des Forster Stadtarchivs durch Anmietung von Flächen bei der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 20     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 22     Anfragen / Sonstiges