Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 27.01.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Vorstellung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) - Neufassung 2022 - 2027    
Ö 7  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "2. Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0411/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 10 BauGB die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung 2. Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag“.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist dem in der Anlage 3 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    31.03.2022 - Ausschuss für Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    20.04.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 10 BauGB die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung „2. Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag“.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist dem in der Anlage 3 beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung:

9/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

   
    06.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis zu Punkt 1: 22/0/0

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2: 22/0/0

 

Abstimmungsergebnis gesamt: 22/00

 

Die gesamte Vorlage ist laut Beschlussvorschlag einstimmig angenommen.

 

Ö 8  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) in der Arbeitsgemeinschaft "Städteforum Brandenburg"
SVV/0412/2022  
Ö 9  
Entwicklungsstudie zur "Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz)" in der Ortslage Eulo für den Vereins- und Freizeitsport vorrangig für Kinder und Jugendliche hier: Bestätigung der Aufgabenstellung
Enthält Anlagen
SVV/0413/2022  
Ö 10  
Vorsorgliche Aufhebung des Verfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß §12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" auf der Grundlage des § 1 Abs. 8 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0414/2022  
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
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N 13     Anfragen und Mitteilungen