Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 12.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:32
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 03.03.2023 und vom 29.03.2023
SVV/0041/2023  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
N 8.1     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 10  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0524/2023/2  
Ö 11  
Bestätigung der Gesamtkonzeption zum Museum
Enthält Anlagen
SVV/0562/2023/1  
Ö 12  
Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
Enthält Anlagen
SVV/0566/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt auf der Grundlage des § 36 des Gerichtsverfassungsgesetzes aus dem Kreis der Bewerber für die Vorschlagsliste folgende Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl.

   
    26.04.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt auf der Grundlage des § 36 des Gerichtsverfassungsgesetzes aus dem Kreis der Bewerber für die Vorschlagsliste folgende Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage: 10/0/0

   
    12.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Es erfolgt das Wahlergebnis.

Die Namen werden von Herrn Paeschke verlesen. Es sind 38 Kandidaten gewählt.

 

Amling  Mandy

Behrend  Anke

Berger  Doreen

Bossert  Silke

Dill   Silvana

Forth   Marlies

Hain   Christian

Herrmann  Anja

Hildebrandt  Fred

Hoppenz  Torsten

Jahnke  Susanne

Kaufmann  Sabine

Krause  Daniela

Krautz  Anke

Kusay  Elke

Langner  Lutz

Leopold  Frank

Leopold Sven

Loch   Marion

Loichen  Diana

Marx   Susanne

Meißner Lenk Beate

Menzel  Peter

Merboth  Birte

Meyer  Winfried

Najork  Anka

Naundorf  Roald

Peter   Karsten

Pfitzmann  Jana

Schenke  Manuela

Schmidt  Helmut

Schneider  Simone

Stadelmeyer Werner

Stadelmeyer  Margit

Stenzel  Kerstin

Wagner  Bettina

Wagner  Hannelore

Werchan  Martin

 

Der Wahlgang ist abgeschlossen.

 

Ö 13  
Bestätigung der Abschlussempfehlungen zum künftigen Raumprogramm der Grundschule Keune inklusive Sporthalle mit Freisportflächen sowie dem Hort „Pfiffikus“ ab 2023
Enthält Anlagen
SVV/0548/2023  
Ö 14  
Erklärung der Bauherrenfunktion im Rahmen eines Selbstbindungsbeschlusses zur Realisierung des "Freizeitareals Keune" auf der Grundlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB (Wandlung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß §13 a BauGB "Freizeitareal Keune" in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit dem Verfahrenstyp B-Plan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB)
SVV/0542/2023  
Ö 15  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Freizeitareal Keune", Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB in der Fassung vom 04.04.2022 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungenund Bedenken im Rahmen der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0543/2023  
Ö 16  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz), Ortslage Eulo
Enthält Anlagen
SVV/0544/2023  
Ö 17  
Grundsatzbeschluss "Neuer Eingangsbereich Ostdeutscher Rosengarten"
Enthält Anlagen
SVV/0554/2023  
Ö 18  
Errichtung von Trinkwassersäulen (Wasserspender)
SVV/0537/2023/1  
Ö 19  
Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer Teichlandschaft
SVV/0539/2023  
Ö 20  
Tempo 70 zum Schutz der Forster Bürgerinnen und Bürger vor Bohrau und Briesnig
SVV/0555/2023  
Ö 21  
Internationales Ausbildungszentrum
Enthält Anlagen
SVV/0557/2023  
Ö 22  
Vertragliche Vereinbarung freiwilliger Zuwendungen von Betreibern von bereits bestehenden Windkraft- und Fotovoltaikfreiflächenanlagen
Enthält Anlagen
SVV/0556/2023  
Ö 23  
Erneuerbare Energien
SVV/0569/2023  
Ö 24  
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Beauftragung der Stadtverwaltung zur Durchführung eines Bauordnungsverfahrens zur Sanierung und Errichtung eines Ersatzneubau des Sportzentrums „Am Wasserturm", entspr. Dem Zuwendungsantrag vom 19.04.2021 und dem Zuwendungsbescheid vom 08.12.2021 auf der Grundlage der maßgeblichen Normen für den kommunalen Sportstättenbau (DIN 18035 Teil 1 ff 1979 ), des Sportstättenentwicklungskonzeptes von 4/2019 S.53
SVV/0570/2023/1  
Ö 25  
Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Ausschreibung von Planungsleistungen
SVV/0567/2023  
Ö 26  
Anfragen / Sonstiges    
N 27     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 28     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Bestellung Geschäftsführung      
N 29     Anfragen / Sonstiges