Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 14.04.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 2. Sitzung am11.02.2004 und von der Sondersitzung am 25.02.2004    
Ö 5  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Kinderspielplätzen gemäß § 81 Abs. 3 Nr. 1, 2 und 3 BbgBO (Kinderspielplatzsatzung) 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2 .Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0057/2004  
Ö 6  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Warenautomaten gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 2 BbgBO 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss nach § 81 Abs. 8 BbgBO über die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Warenautomaten gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 2 BbgBO
Enthält Anlagen
SVV/0065/2004  
Ö 7  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen i.S.d. § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss nach § 81 Abs. 8 BbgBO über die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen i.S.d. § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO
Enthält Anlagen
SVV/0090/2004  
Ö 8  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) gemäß § 81 Abs. 4 BbgBO 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0101/2004  
Ö 9  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) Herstellung der Erschließungsanlage "Kurt-Rüdiger-Müller-Straße" hier: Widmung der Erschließungsanlage nach § 6 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
SVV/0103/2004  
Ö 10  
Neufestlegung der Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten (saisonal, nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend).
Enthält Anlagen
SVV/0106/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Festsetzung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten (gültig ab 01. Mai 2004).

Diese Preise finden keine Anwendung bei Sonderveranstaltungen bzw. während der Rosengartenfesttage.

   
    29.03.2004 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
    Der Ausschuss stimmt der Neufestlegung der Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten (saisonal, nicht für Sonderveranstaltungen zutreffen) in der geänderten Form zu

Der Ausschuss stimmt der Neufestlegung der Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten (saisonal, nicht für Sonderveranstaltungen zutreffen) in der geänderten Form zu.

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/1 - angenommen

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/1 - angenommen

 

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/0/2

   
    05.04.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Abstimmung über die Vorlage mit den 2 Änderungen:

Abstimmung über die Vorlage mit den 2 Änderungen:

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1

   
    14.04.2004 - Hauptausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu.

Abstimmungsergebnis: 7/1/1, mehrheitlich, in den genannten Änderungen angenommen

Abstimmungsergebnis: 7/1/1, mehrheitlich, in den genannten Änderungen angenommen

Ö 11  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2004
Enthält Anlagen
SVV/0116/2004  
Ö 12  
Konzeptioneller Maßnahmeplan der Stadt Forst (Lausitz) zur Anerkennung des Titels "VDR-Rosenstadt"
SVV/0107/2004  
Ö 13  
Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0077/2004 (neu)  
Ö 14     verschoben auf TOP 22.1    
Ö 15  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz
Enthält Anlagen
SVV/0088/2004  
Ö 16  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0115/2004  
Ö 17  
Jahresrechnung 2003
SVV/0129/2004  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I.Quartal 2004
Enthält Anlagen
SVV/0052/2004  
Ö 19  
Information zum Antrag der PDS-Fraktion: Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum 30.04.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten    
Ö 19.1  
Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum 30.04.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
SVV/0133/2004  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen Forst-Nord und Forst-Süd      
N 22     Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht      
N 22.1     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz)      
N 22.2     Vermarktung von Gewerbegrundstücken im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd Eckpunkte eines Rahmenvertrages zur Vermarktung von Gewerbeflächen mit der Fa. K INTERNATIONAL KG      
N 23     Abweichende Festsetzungen eines Kanalanschlussbeitrages aus sachlichen Billigkeitsgründen gemäß § 163 Abgabenordnung      
N 24     Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Reisigwehrinsel, Flur 28, Flurstück 12 mit 10.840 m²      
N 25     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 26     Verkauf des Grundstückes in Forst Wiesenweg, Flur 42, Flurstück 433      
N 27     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Elsterstraße, Flur 43, Flurstück 108      
N 28     Sanierungsgebiet "Nordstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 29     Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 30     Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 31     Verkauf des Grundstückes Flur 16, Flurstück 454      
N 32     Verkauf Flur 22, Flurstück 30 mit ca 390 m²      
N 33     Anfragen