Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Tagesordnung - 28. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 18.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.02.2012    
Ö 5  
Bestellung des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr und eines zweiten Stellvertreters
SVV/0691/2012  
Ö 6  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0697/2012  
Ö 7  
Dritte Änderungssatzung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0698/2012  
Ö 8  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Tourismusverband Niederlausitz e.V.
SVV/0702/2012  
Ö 9  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
SVV/0662/2012  
Ö 10  
Beschluss zum Bebauungsplan "Lindenstraße", 1. Änderung (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0642/2011  
Ö 11  
Beschluss zum einfachen Textbebauungsplan mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beschluss über die im Aufstellungsverfahren vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/0676/2012  
Ö 12  
Beschluss zur Einleitung eines 5. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 2 Abs. 1 BauGB
SVV/0695/2012  
Ö 13  
Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "Windpark Bademeusel"
SVV/0696/2012  
Ö 14  
Sanierungsgebiet Forst "Nordstadt" hier: Bestätigung der Ausführungsplanung Straßenbau Otto-Nagel-Straße, zwischen Frankfurter Straße und Bahnhofstraße
SVV/0688/2012  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung der Mühlenstraße Forst (Lausitz), Teilabschnitt Rüdigerstraße bis Gutenbergplatz"
SVV/0683/2012  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung der Schmutzwasser- und der Niederschlagswasserableitung in der Otto-Nagel-Straße, Forst (Lausitz)"
SVV/0684/2012  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung der Schmutzwasser- und der Niederschlagswasserableitung in der Albertstraße, Teilabschnitt Bahnhofstraße bis Karl-Liebknecht-Straße, Forst (Lausitz)"
SVV/0685/2012  
Ö 18  
Anfragen    
N 19     Beauftragung eines Dienstleisters zur Ermittlung der beitragsrelevanten Flächen für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI – Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbau Mühlenstraße, Teilabschnitt Rüdigerstraße bis Gutenbergplatz in Forst (Lausitz)      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI – Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbau Gubener Straße, Teilabschnitt Inselstraße bis Alsenstraße in Forst (Lausitz)      
N 22     Ankauf von Flächen der Nordumfahrung in der Gemarkung Forst und Mulknitz      
N 23     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen in der Tagorestraße, Flur 23, Flurstück 6 mit einer Gesamtgröße von 157 m²      
N 24     Anfragen      
             

 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home