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Tagesordnung - 58. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
 
 
 
Bezeichnung: 58. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 10.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur gemeinsamen Tagesordnung    
Ö 4  
Gemeinsamer TOP mit dem Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales Konkretisierung des Konzeptes zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0952/2014  
Ö 5  
Anfragen der Bürger zu diesem Tagesordnungspunkt    
Ö 6  
Abstimmung zur Tagesordnung des Ausschusses für Bau und Planung    
Ö 7  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.03.2014    
Ö 8  
Einbringen und Erläuterungen zum Umsetzungsplan 2015 - 2017    
Ö 9  
Erarbeitung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Döbern als Ergänzung zum INSEK der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0942/2014  
Ö 10  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
SVV/0946/2014  
Ö 11  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
SVV/0947/2014  
Ö 12  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung
SVV/0948/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) Erschließungsbeitragssatzung lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 10.04.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Di, 15.04.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 09.05.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) Erschließungsbeitragssatzung lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 13/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße, TA 1, Badestraße bis Mühlgraben
SVV/0949/2014  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 3. BA, Wilhelm-Busch-Straße
SVV/0950/2014  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Baumaßnahme Erneuerung Schmutzwasserpumpwerk Edelweißweg, Forst (Lausitz)
SVV/0951/2014  
Ö 16  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 17  
Anfragen der Bürger zu den Tagesordnungspunkten der Sitzung    
Ö 18  
Anfragen und Mitteilungen    
N 19     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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