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Tagesordnung - Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales und 3. Sondersitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
 
 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales und 3. Sondersitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 07.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: Sondersitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Grundsatzentscheidung zur Bereitstellung eines städtischen Schulstandortes zum Betrieb einer evangelischen Grundschule
SVV/0385/2005  
Ö 5  
Eintrittspreise Freibad Forst (Lausitz)
SVV/0356/2005  
Ö 5.1  
Informationen zum Projekt Tonstudio im Jugendklubhaus East Side    
Ö 5.2  
Sonstiges    
N 6     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz)      
Ö 7  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 11. Sitzung am 07.02.2005    
Ö 8  
1. Nachtrag zur Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0360/2005  
Ö 9  
Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0369/2005  
Ö 10  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
SVV/0365/2005  
Ö 11  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0384/2005  
Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0362/2005  
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0363/2005  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0364/2005  
Ö 15  
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0366/2005  
Ö 16  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz
SVV/0367/2005  
Ö 17  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung -
SVV/0372/2005  
Ö 18  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0378/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage beigefügte Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz).

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 07.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 09.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 18.03.2005    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage beigefügte Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz).

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 19  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2004
SVV/0246/2004  
Ö 20  
Anfragen, Sonstiges    
N 21     Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 22     Sanierungsgebiet "Nordost" und Sanierungsgebiet "Innenstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 23     Vollzug der Abgabenordnung hier: Erlass der Sondernutzungsgebühren und Teilerlass einer Stellplatzablösesumme für das Bauvorhaben Thumstraße/Gerberstraße/Beethovenstraße/Promenade      
N 24     Anfragen, Sonstiges      
             

 
 


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