Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 14.06.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:30
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 19. Sitzung am 12.04.2006 und zur Niederschrift über die telefonische Abstimmung vom 16.05.2006
Ö 6		Kenntnisnahme der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das II. Halbjahr 2006
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1		Persönliche Erklärung von Herrn Hans
Ö 8		Entgelt für die Wartung von biologischen Kleinkläranlagen	SVV/0697/2006
Ö 9		Übertragung der städtischen Schulanlage Pestalozziplatz 7 auf den Landkreis Spree-Neiße	SVV/0686/2006
Ö 10		Beschluss zur 1. Änderung zum Bebauungsplan "Zum Gartenweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0659/2006
Ö 11		Stadtumbau Forst (Lausitz) hier: Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB (Rahmenvertrag zur Umgestaltung des Zielgebietes Marktplatz)	SVV/0660/2006
Ö 12		Beschluss zum Bebauungsplan "Innenstadt" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0661/2006
Ö 13		Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB hier: Klarstellungssatzung "Alsenstraße/Hainenweg"	SVV/0684/2006
Ö 14		Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB hier: Gebiet "An der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0690/2006
Ö 15		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)	SVV/0691/2006
Ö 16		Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "GartenLand Brandenburg"	SVV/0685/2006
Ö 17		Vereinbarung zur Zusammenarbeit der Städte Zagan, Zary, Weißwasser/O.L. und Forst (Lausitz)	SVV/0702/2006
Ö 18		Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2006 und Höchstbetrag der Kassenkredite	SVV/0694/2006
Ö 19		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2005	SVV/0688/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2005 der Entscheidung des Kämmerers.

	12.06.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 8 - zur Kenntnis genommen
	Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	14.06.2006 - Hauptausschuss
	Ö 19 - zur Kenntnis genommen
	Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	30.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 25 - zur Kenntnis genommen
	Information: Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2005 der Entscheidung des Kämmerers. Die Informationsvorlage wurde von den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen Die Informationsvorlage wurde von den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen.
Ö 20		Überplanmäßige Ausgaben nach § 81 Gemeindeordnung (GO) und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 für Gerichts- und Rechtsberatungskosten	SVV/0693/2006
Ö 21		Anfragen
N 22		Zuschlagserteilung zur ausgeschriebenen Telekommunikationsanlage mit CTI-Lösung einschließlich Blindenvermittlungsplatz
N 23		Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zur Vergabe der Klärschlammentsorgung
N 24		Grundpfandrechtsbestellung
N 25		Ankauf
N 26		Verkauf eines Grundstückes
N 27		Ankauf
N 28		Ankauf
N 29		Verkauf
N 30		Verkauf
N 31		Ankauf
N 32		Ankauf
N 33		Verkauf
N 34		Anfragen