Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 08.12.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 15:50
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Ehrungen Maximilian Beyer
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 5		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 6		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 18. SVV am 03.11.2006
Ö 7		Bekanntmachungen
Ö 8		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9		Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2007
Ö 10		Bericht des Ersten Beigeordneten
Ö 11		Aussprache zum Bericht des Ersten Beigeordneten
Ö 12		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 13		Einbringen des Haushaltes 2007
Ö 14		Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2005	SVV/0813/2006
Ö 15		1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0814/2006
Ö 16		Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0815/2006
Ö 17		Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0782/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordneten beschließen die Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1.

	13.11.2006 - Ausschuss für Kultur und Soziales
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Die Stadtverordneten beschließen die Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1 Der Ausschuss für Kultur und Soziales beschließt die Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1. Abstimmung Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/1 - mehrheitlich angenommen Sachkundige Einwohner: 3/0/1

	20.11.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Abstimmung über die geänderte Vorlage Abstimmung über die geänderte Vorlage. (§ 5, Abrechnung erfolgt zum 31.7. und 31.1.) Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	22.11.2006 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 6/0/1, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 6/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

	08.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordneten beschließen die Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1. Abstimmungsergebnis: 19/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 19/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 18		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008	SVV/0792/2006
Ö 19		Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Robert-Koch-Platz"	SVV/0794/2006
Ö 20		Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Ziegelstraße"	SVV/0796/2006
Ö 20.1		Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2005	SVV/0808/2006
Ö 21		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0806/2006
Ö 22		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2006	SVV/0807/2006
Ö 23		Anfragen
N 24		Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
N 25		Verkauf eines Grundstücks
N 26		Ankauf
N 27		Anfragen