Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	18. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 31.08.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 08.06.2006
Ö 5		Informationen zum Stand der Maßnahmen am Marktplatz durch die Forster Wohnungsgenossenschaft e.G.
Ö 6		Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB hier: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sacro 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0708/2006
Ö 7		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo	SVV/0715/2006
Ö 8		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB	SVV/0716/2006
Ö 9		Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Domsdorf im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB	SVV/0717/2006
Ö 10		Beschluss zum Bebauungsplan "An der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0720/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “An der Gubener Straße”. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in der beigefügten Anlage dargestellt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	31.08.2006 - Planungsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	07.09.2006 - Hauptausschuss
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	22.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 25 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “An der Gubener Straße”. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in der beigefügten Anlage dargestellt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zu: Abstimmungsergebnis zu 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1. Anlage 1.0 – Stellungnahme Träger öffentlicher Belange Punkte 1 – 11; 12a; 14 – 19 - Abstimmungsergebnis 24/0/0, einstimmig angenommen Punkt 12 - Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen Punkt 13 - Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen Punkt 13 a - Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen Anlage 1.1.- Stellungnahme der Bürger Punkt 1 - Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zu 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “An der Gubener Straße”. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in der beigefügten Anlage dargestellt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen
Ö 11		Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan "Am Keuneschen Kirchweg"	SVV/0757/2006
Ö 12		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 13		Anfragen und Mitteilungen
N 14		Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnung - 18. Sitzung des Planungsausschusses

Abstimmungsergebnis zu

Anlage 1.0 – Stellungnahme Träger öffentlicher Belange

Abstimmungsergebnis zu