Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 04.03.2009    
Ö 5  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr.
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009  
Ö 6  
Beschluss zum Bebauungsplan "Am Robert-Koch-Platz" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0090/2009  
Ö 7  
Bestätigung der Entwurfsplanung für Kanalbaumaßnahmen
SVV/0096/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die nachfolgenden Entwurfsplanungen:

 

1.      Ausbau B 112/L 49 Erneuerung Kanäle Triebeler Straße, Muskauer Straße, Teichstraße, Berliner Straße und Sorauer Straße

 

2.      Schmutzwasserableitung Forst (Lausitz) Triebeler Straße (PW bis Am Wasserwerk), Am Wasserwerk (östlicher Teil), Grabenweg (östlicher Teil

 

3.      Elsterstraße, Regenentwässerung, Abschnitt C

 

4.      Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz) Aufmündung Noßdorfer Straße auf die Spremberger Straße

 

5.      Erneuerung Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Frankfurter Straße, 3. TA

   
    19.03.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis: 5/0

Abstimmungsergebnis: 5/0

   
    29.04.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die nachfolgenden Entwurfsplanungen:

 

1.      Ausbau B 112/L 49 Erneuerung Kanäle Triebeler Straße, Muskauer Straße, Teichstraße, Berliner Straße und Sorauer Straße

 

2.      Schmutzwasserableitung Forst (Lausitz) Triebeler Straße (PW bis Am Wasserwerk), Am Wasserwerk (östlicher Teil), Grabenweg (östlicher Teil

 

3.      Elsterstraße, Regenentwässerung, Abschnitt C

 

4.      Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz) Aufmündung Noßdorfer Straße auf die Spremberger Straße

 

5.      Erneuerung Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Frankfurter Straße, 3. TA

 

Abstimmungsergebnis: 7/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 7/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0102/2009  
Ö 9  
Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0113/2009  
Ö 10  
Erhebung von Kostenbeiträgen bei Veranstaltungen
SVV/0112/2009  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/0111/2009  
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Frankfurter Straße, Flur 16, Flurstück 107      
N 14     Ankauf einer Teilfläche in der Gemarkung Forst, gelegen an der Parkstraße/am Mühlgraben, Flur 16, Flurstück 336/1      
N 15     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Hochstraße 1, Flur 16, Flurstück 254/1      
N 16     Anfragen