Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 03.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 10.02.2010    
Ö 5  
Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0304/2010  
Ö 6  
Entgeltordnung für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0288/2009  
Ö 7  
Zweite Änderungsatzung zur Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0301/2010  
Ö 8  
Erlass einer Allgemeinverfügung (Ordnungsverfügung) zu einem örtlich beschränkten und zeitlich befristeten Verbot des Alkoholgenusses in der Stadt Forst (Lausitz) auf öffentlichen Straßen und Plätzen
SVV/0309/2010  
Ö 9  
Beschluss zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan "Bioenergiepark Forst (Lausitz), Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 9" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0296/2010  
Ö 10  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Brandenburg i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) in der jeweils gültigenFassung hier: Straßenbau Heinsiusstraße - Abschnittsbildung Wehrinselstraße bis Rüdigerstraße
Enthält Anlagen
SVV/0302/2010  
Ö 11  
Bestätigung der geänderten Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Busch hier: Wendeanlage (Änderung der Beschlussvorlage SVV/0252/2009)
Enthält Anlagen
SVV/0303/2010  
Ö 12  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2008
Enthält Anlagen
SVV/0307/2010  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2009-2013
Enthält Anlagen
SVV/0313/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

  1. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die   

       Investitionsplanung beschlossen.

 

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    01.03.2010 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - 
    Abstimmungsergebnis zu 8

Abstimmungsergebnis zu 8.1.               4 und 1 Gegenstimme

Abstimmungsergebnis zu 8.2.              4/3

Abstimmungsergebnis zu 8.3.               5/2

   
    03.03.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage einschließlich aller Anlagen und Änderungen zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage einschließlich aller Anlagen und Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis 8/0, einstimmig gemäß Änderungen angenommen

Abstimmungsergebnis 8/0, einstimmig gemäß Änderungen angenommen

Ö 14  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
SVV/0297/2010  
Ö 15  
Anfragen    
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI –Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Wehrinselstraße in Forst (Lausitz)      
N 17     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Gubener Straße, Flur 16, Flustück 220 mit einer Größe von 350 m²      
N 18     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Gubener Straße, Flur 16, Flurstück 222 mit einer Größe von 100 m²      
N 19     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Gubener Straße, Flur 16, Flurstück 221 mit einer Größe von 210 m²      
N 19.1     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 839.400,00 Euro.      
N 20     Anfragen