Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 02.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 23.09.2011    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 5.1  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bestätigung der Sitzungstermine für das Jahr 2012    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Auswirkung der Polizeireform des Landes Brandenburg auf den Bereich der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0611/2011  
Ö 13  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2010
SVV/0612/2011  
Ö 14  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2011 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0613/2011  
Ö 15  
Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0614/2011  
Ö 16  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2012/2013
Enthält Anlagen
SVV/0607/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2012/2013.

   
    15.11.2011 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2012/2013

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2012/2013.

 

Abstimmung Stadtverordnete:

Abstimmung Stadtverordnete:              7/0 – einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              7/0 - einstimmig

   
    16.11.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    02.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2012/2013.

 

Abstimmungsergebnis: 20/1, mit Mehrheit, lt

Abstimmungsergebnis: 20/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 17  
Enthält Anlagen
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0617/2011  
Ö 18  
Neufestsetzung der Gebietskulisse des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost - Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen"
Enthält Anlagen
SVV/0603/2011  
Ö 19  
Pachtzinsanpassung für Kleingärten nach Bundeskleingartengesetz
Enthält Anlagen
SVV/0609/2011  
Ö 20  
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0630/2011  
Ö 21  
Empfehlung an den Aufsichtsrat der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH zum Beschluss des Wirtschaftsplanes 2012/2013 für die Deutsche Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)
Enthält Anlagen
SVV/0637/2011  
Ö 22  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das III. Quartal 2011
Enthält Anlagen
SVV/0608/2011  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro      
N 25     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2012, 2013 und 2014      
N 26     1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno      
N 27     Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Fernwärmeversorgung      
N 28     Werkleitung Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) für 2012      
N 29     Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH      
N 30     Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte hier: Entscheidung zum Standort      
N 31     Betreibung Krematorium      
N 32     Anfragen