Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 18.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 16.11.2011    
Ö 5  
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0639/2011  
Ö 6  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune hier: Satzungsänderungsbeschluss, Aufnahme einer Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0638/2011  
Ö 7  
Verkehrsführung Albertstraße/Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße; Quartier zwischen Berliner Straße, August-Bebel-Straße, Bahnhofstraße und Sorauer Straße hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 1 b) StVO
SVV/0645/2011  
Ö 8  
Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplangebietes Am Haag hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0651/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, gem. § 2 (1) BauGB den Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB mit der Bezeichnung Am Haag (Satzungsbeschluss vom 03.07.2009) in einem Teilbereich des alten Geltungsbereiches zu ändern. Der Planänderungsbereich wird wie folgt begrenzt:

Im Westen:

Durch die westlichen Grenzen der Flurstücke 595 und 596, Flur 18, Gemarkung Forst

Im Norden:

Durch die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst, durch die Verbindung des nordöstlichen Grenzpunktes des Flurstückes 590, Flur 18, Gemarkung Forst, mit dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst, durch die nördliche Grenze des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst und deren Verlängerung um ca. 5 m in südöstliche Richtung

Im Osten:

Durch eine Linie mit 4 – 6 m Abstand östlich der östlichen Gebäudekante des Wohnblockes Haagstraße 2 bis 8

Im Süden:

Durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Straße Am Haag

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

   
    12.01.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

   
    18.01.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    25.01.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, gem. § 2 (1) BauGB den Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB mit der Bezeichnung Am Haag (Satzungsbeschluss vom 03.07.2009) in einem Teilbereich des alten Geltungsbereiches zu ändern. Der Planänderungsbereich wird wie folgt begrenzt:

Im Westen:

Durch die westlichen Grenzen der Flurstücke 595 und 596, Flur 18, Gemarkung Forst

Im Norden:

Durch die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst, durch die Verbindung des nordöstlichen Grenzpunktes des Flurstückes 590, Flur 18, Gemarkung Forst, mit dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst, durch die nördliche Grenze des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst und deren Verlängerung um ca. 5 m in südöstliche Richtung

Im Osten:

Durch eine Linie mit 4 – 6 m Abstand östlich der östlichen Gebäudekante des Wohnblockes Haagstraße 2 bis 8

Im Süden:

Durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Straße Am Haag

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 27/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: Fortschreibung und Überarbeitung 2011
Enthält Anlagen
SVV/0646/2011  
Ö 10  
Prüfung der Möglichkeiten zur Zusammenarbeit zwischen dem Amt Döbern-Land und der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0658/2012  
Ö 10.1  
Aktueller Sachstand zur Grundschule Nordstadt    
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Zuschlagserteilung zur Vergabe der Sozialarbeit im Schülerfreizeitzentrum der Stadt Forst (Lausitz)      
N 13     Organisation der Aufgabenerfüllung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Forst (Lausitz) ab 2013      
N 14     Errichtung einer Lagerhalle im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6) hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)      
N 15     Gewährung eines Teilerlasses für den Straßenbaubeitrag hinsichtlich der Straßenbaumaßnahme Schwalbenstraße      
N 16     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen in der Heinrich-Werner-Straße, Flur 12, Flurstück 111 mit 1.140 m²      
N 17     Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, gelegen Neiße- und Mühlgrabenvorland, Flur 33, Flurstücke 495, 496, 497 und 498 mit einer Gesamtgröße von 4.243 m²      
N 18     Ankauf eines Grundstücks mit Gebäude in der Gemarkung Forst, Flur 16, Flurstücke 393/150 und 272/3 mit einer Grundstücksgröße von in Summe 1.272 m²      
N 19     Information zur Verfahrensweise zum Abschluss der Konzessionsverträge Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf      
N 20     Anfragen