Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 30.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:08 - 15:55
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 14.09.2012    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse für das Jahr 2013    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0775/2012  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0776/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ (Anlagen 2 - 6) für das

Jahr 2013.

Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    12.11.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ (Anlagen 2 - 6) für das Jahr 2013. Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung Stadtverordnete:               4/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              1/0

   
    14.11.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.11.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ (Anlagen 2 - 6) für das

Jahr 2013.

Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 19/7, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen.

Ö 13  
4. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0783/2012  
Ö 14  
Veranschlagung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 (5) BbgKVerf
SVV/0786/2012  
Ö 15  
Überplanmäßige Personalaufwendungen für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
SVV/0782/2012  
Ö 16  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta)
Enthält Anlagen
SVV/0767/2012  
Ö 17  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2013/2014
Enthält Anlagen
SVV/0773/2012  
Ö 18  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0769/2012  
Ö 19  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
SVV/0772/2012  
Ö 20  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0777/2012  
Ö 21  
Anfragen    
N 22     Werkleitung Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2013      
N 23     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, Flurstücke 424, 426, 427, 428, 949 und 950      
N 24     Anfragen