Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 04.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 18:20
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 09.03.2018
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 5.1		Besetzung der Ausschüsse
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Verkehrsunfallstatistik und die Kriminalstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht	SVV/0555/2018
Ö 12		Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Allgemeinen Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin	SVV/0553/2018
Ö 13		Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin	SVV/0554/2018
Ö 14		Bestätigung des Jahresabschlusses 2014	SVV/0544/2018
Ö 15		Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014	SVV/0545/2018
Ö 16		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2018 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0542/2018
Ö 17		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung	SVV/0546/2018
Ö 18		Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0548/2018
Ö 19		Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Bohrau" a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	SVV/0535/2018
Ö 20		Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof"	SVV/0539/2018
Ö 21		Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" (Entwicklungsgebot im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Reiterhof")	SVV/0543/2018
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung „8. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)“. Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 879 und 881, Flur 42, Gemarkung Forst.

	12.04.2018 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	18.04.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	04.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung „8. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)“. Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 879 und 881, Flur 42, Gemarkung Forst. Abstimmungsergebnis: 25/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 22		Brücke über die Neiße zwischen Zasieki und Forst (Lausitz) in der Nähe der "Langen Brücke" hier: Allgemeine Zustimmung zum Entwurf der Verbalnote vom 06.04.2018 im Rahmen der Fortschreibung der Anlage A des Regierungsabkommens vom 21.11.2000	SVV/0558/2018
Ö 23		Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2017	SVV/0547/2018
Ö 24		Anfragen
N 25		Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung einer Kleinkehrmaschine für das Betriebsamt der Stadt Forst (Lausitz)
N 26		Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt", Gesamtmaßnahme "Forster Innenstadt" Beschluss zu einem Einzelvorhaben
N 27		Anfragen