Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 07.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 17:05
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 13.09.2018 und 28.09.2018
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Terminplanung für das 1. Halbjahr 2019 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse. (Termine 2. Halbjahr 2019 gilt als Richtlinie).
Ö 8		Bericht der Bürgermeisterin
Ö 9		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Einbringen des Haushaltes 2019
Ö 12		Kommunalwahl am 26.05.2019 Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise	SVV/0646/2018
Ö 13		Kommunalwahlen am 26.05.2019 Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (Bbg KWahlG) i.V.m. § 2 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (Bbg KWahlV)	SVV/0647/2018
Ö 14		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2019/2020	SVV/0625/2018
Ö 15		Ersatzneubau Turnhalle Grundschule Keune hier: Bestätigung der Genehmigungsplanung einschließlich Kostenschätzung	SVV/0628/2018
Ö 16		Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0638/2018
Ö 17		Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0642/2018
Ö 18		Beschluss zum Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung des B-Planes An der Gubener Straße" (Teilfläche des alten Textbebauungsplanes "An der Gubener Straße") 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu den a) Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange b) eingegangenen/vorliegenden Stellungnahmen von Bürgern 2. Satzungsbeschluss	SVV/0620/2018
Ö 19		Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages	SVV/0630/2018
Ö 20		Beschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "6. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"	SVV/0631/2018
Ö 21		Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "In den Hainen" hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages	SVV/0633/2018
Ö 22		Beschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"	SVV/0634/2018
Ö 23		Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Margaretenweg einschließlich Straßenbeleuchtung	SVV/0635/2018 (neu)
Ö 24		Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Heideweg einschließlich Straßenbeleuchtung	SVV/0636/2018 (neu)
Ö 25		Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0640/2018
Ö 26		Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0637/2018
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Abwasserbeseitigungssatzung) entsprechend Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

	15.11.2018 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

	21.11.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	07.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 26 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Abwasserbeseitigungssatzung) entsprechend Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 27		3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0641/2018
Ö 28		Anfragen
N 28.1		Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlichen Teil
N 28.2		Bericht der Bürgermeisterin - Fortsetzung im nichtöffentlichen Teil
N 28.3		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin im nichtöffentlichen Teil
N 29		Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16, Teilfläche
N 30		Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Abberufung des Geschäftsführers zum 31.12.2018
N 31		Anfragen