Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:46
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.04.2018    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0562/2018  
Ö 7  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0567/2018  
Ö 8  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für die hauptamtliche Bürgermeisterin, Frau Simone Taubenek, ab dem 17.05.2018
SVV/0569/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die hauptamtlichergermeisterin der Stadt Forst (Lausitz), Frau Simone Taubenek, erhält ab dem 17.05.2018 eine Dienstaufwandsentschädigung gemäß §§ 6, 7 in Verbindung mit § 9 der Brandenburgischen Kommunalbesoldungsverordnung (BbgKomBesV)r hauptamtliche kommunale Wahlbeamte der Gebietskörperschaften in Höhe von monatlich 225,00

   
    13.06.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/2/0, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    29.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die hauptamtliche Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz), Frau Simone Taubenek, erhält ab dem 17.05.2018 eine Dienstaufwandsentschädigung gemäß §§ 6, 7 in Verbindung mit § 9 der Brandenburgischen Kommunalbesoldungsverordnung (BbgKomBesV) für hauptamtliche kommunale Wahlbeamte der Gebietskörperschaften in Höhe von monatlich 225,00 €

 

Abstimmunsergebnis: 16/10/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 1. Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz), Herrn Jens Handreck, ab dem 17.05.2018
SVV/0574/2018  
Ö 10  
Bestellung eines weiteren Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0575/2018  
Ö 11  
Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 - 2030
SVV/0565/2018  
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Grundstücksverkauf Gemarkung Klein Jamno, Flur 3      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung (VGV) - Planungsleistungen nach HOAI für die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule", Forst (Lausitz), Leistungsphasen 1 und 2      
N 15     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahen nach VOB/A Niederschlagswasserableitung Skurumer Straße, Versickerungsbecken Skrurumer Straße, Erdbau      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Austausch Drehgelenk und Schleifringkörper Kombibecken 2, Kläranlage Forst      
N 17     Gesellschafterangelegenheit FWG mbH      
N 18     Vertragsangelegenheit Rechtsberatung der Stadt Forst (Lausitz)      
N 19     Anfragen